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ActiveTEP

Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der DORA Digitale Orthopädie Anwendungen GmbH für die ActiveTEP-App und das ActiveTEP-Arbeitsbuch.

§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich dieser AGB

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Angebote der DORA Digitale Orthopädie Anwendungen GmbH, Essener Str. 100, 04357 Leipzig, vertreten durch ihre Geschäftsführer Emily Hickmann, Malte Bornholdt und Dr. Peggy Richter, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Leipzig unter Nr. HRB 43277 (im Folgenden auch als „Hersteller" oder „DORA GmbH" bezeichnet).

(2) Die DORA GmbH bietet eine App namens „ActiveTEP" an, bei der es sich um ein Medizinprodukt der Klasse I handelt. Zudem bietet die DORA GmbH das ActiveTEP-Arbeitsbuch an.

(3) Es gelten diese AGB in der Fassung, die bei Vertragsschluss im Bestellvorgang verlinkt ist. Abweichende AGB des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Nutzungsvoraussetzungen und ausgeschlossene Personen; Gesundheitshinweise

Die ActiveTEP-App darf ausschließlich von Personen genutzt werden, die volljährig sind (§ 2 BGB).

Medizinische Zweckbestimmung der ActiveTEP-App

ActiveTEP ist eine Gesundheits-App (Medizinprodukt der Klasse I), die Patient:innen vor und nach dem Einsetzen einer Totalendoprothese (TEP) am Hüftgelenk (ActiveTEP Hüfte) oder am Kniegelenk (ActiveTEP Knie) begleitet. Sie hilft dabei, sich auf die Operation vorzubereiten, unterstützt den Heilungsprozess und verbessert die Lebensqualität. Mit einem gezielten Training fördert ActiveTEP, durch den Aufbau der notwendigen Muskelgruppen, den Heilungsverlauf. Die Anwendung vermittelt zudem leicht verständliche, wissenschaftlich fundierte Informationen, die individuell auf Patient:innen abgestimmt sind. ActiveTEP motiviert aktiv am Genesungsprozess mitzuwirken und ermöglicht eine einfache Selbstüberwachung des Fortschritts, damit Patient:innen ihren Weg zur Genesung besser nachvollziehen können.

ActiveTEP ist eine patientenzentrierte Applikation und liefert keine Informationen, die für diagnostische oder therapeutische Entscheidungen herangezogen werden.

Indikationen

ActiveTEP Hüfte:

  • M16.- Koxarthrose
  • Postoperative Versorgung von Oberschenkelhalsbrüchen (hüftgelenknahe Femurfraktur), wenn eine Hüftendoprothese implantiert wurde
  • Z96.64 Vorhandensein einer Hüftgelenkprothese, Z98.88 Sonstige näher bezeichnete Zustände nach chirurgischen Eingriffen

ActiveTEP Knie:

  • M17.- Gonarthrose mit Strukturveränderungen und starken Einschränkungen der Lebensqualität durch Schmerzen und Funktionsstörungen
  • M17.3 Posttraumatische Gonarthrose (nach Unfällen)
  • Z96.65 Vorhandensein einer Kniegelenkprothese, Z98.88 Sonstige näher bezeichnete Zustände nach chirurgischen Eingriffen

Kontraindikationen

Operationen auf Grund von onkologischen Indikationen oder auch Wechseleingriffe (Kontraindikation) sind nicht Gegenstand der Anwendung. ActiveTEP Hüfte ist nicht für Patient:innen geeignet, die eine osteosynthetische Versorgung oder eine Duokopfprothese erhalten. ActiveTEP Knie ist nicht für Patient:innen geeignet, die eine osteosynthetische Versorgung im Bereich des Kniegelenkes aufgrund von kniegelenksnahen Frakturen des distalen Oberschenkels und/oder proximalen Unterschenkels erhalten haben.

ActiveTEP ist kein Ersatz für einen Arzt oder Therapeuten. Jegliche Änderungen an bestehenden Medikamenten oder Behandlungen sollten nur in Absprache mit Ihrer Ärztin, Ihrem Arzt oder Ihrer Physiotherapeutin bzw. Ihrem Physiotherapeuten vorgenommen werden.

Inhalt

Nicht alle Inhalte von ActiveTEP sind für jeden gleichermaßen geeignet. Die Inhalte entsprechen einem standardisierten Versorgungspfad von Hüft- bzw. Knie-TEP-Patient:innen. Individuelle Konstitutionen / Besonderheiten sind nur im Rahmen der von der App erfragten Daten (z. B. BMI, Raucherstatus) abgebildet. Es gilt zu beachten, dass die im Funktionsbereich Wissen bereitgestellten Informationen einen generischen Charakter haben und es zu Besonderheiten bei Ihrer individuellen Versorgung kommen kann.

Übungen / sportliche Aktivitäten

ActiveTEP enthält Vorschläge für sportliche Aktivitäten. Nicht alle Aktivitäten oder Übungen sind für jeden gleichermaßen geeignet. Wenn Sie gesundheitliche Einschränkungen haben oder sich nicht sicher sind, welche Aktivitäten für Sie geeignet sind, fragen Sie Ihren Arzt, bevor Sie damit beginnen. Der Arzt oder Physiotherapeut sollte auch einbezogen werden, wenn Sie eine Übung als äußerst anstrengend oder unangenehm empfinden, Unbehagen verspüren oder sich Ihre Symptome verschlimmern.

Bitte melden Sie schwerwiegende Vorkommnisse im Zusammenhang mit ActiveTEP unserem Support (kontakt@activetep.de). Sie können solche Vorkommnisse auch direkt dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte melden (www.bfarm.de).

Allgemeine Ausschlusskriterien

Folgende Personen sind von der Nutzung der ActiveTEP-App ausgeschlossen:

  1. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben. Patient:innen unter 18 Jahre.
  2. Personen, die nicht geschäftsfähig oder in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind.
  3. Personen, die nicht sicher mit dem Smartphone umgehen können.
  4. Personen, die kognitiv nicht in der Lage sind, die App anzuwenden, zum Beispiel aufgrund einer bestehenden Vormundschaft von Amts wegen oder einer medizinisch nachgewiesenen Intelligenzminderung laut Kriterien der WHO (ICD-10 F70-79) sowie einer vergleichbaren geistigen Einschränkung.
  5. Die App darf nicht von Patient:innen verwendet werden, wenn diese unter Alkohol- und/oder Drogeneinfluss stehen.
  6. Die Patient:innen müssen der deutschen Sprache mächtig sein sowie lesen und schreiben können.

Spezielle Ausschlusskriterien

1. Blutungsneigung

Die ActiveTEP-App darf bei verstärkter, unklarer Blutungsneigung nicht verwendet werden. Sollten erblich bedingte Gerinnungsstörungen vorliegen, muss vor der Benutzung eine Ärzt:in entscheiden, ob die Verwendung der App unbedenklich ist.

2. Schwangerschaft

Die ActiveTEP-App darf bei Schwangerschaft oder Verdacht auf Schwangerschaft nicht verwendet werden.

3. Fortgeschrittene Herzerkrankungen

Die ActiveTEP-App darf nicht verwendet werden, wenn fortgeschrittene Herzerkrankungen vorliegen, es sei denn, eine Ärzt:in hält die Durchführung der ActiveTEP-App für unbedenklich.

4. Schwindelgefühl, gehäufte Sturzereignisse

Sollte starke Schwindelgefühle, Geh- und Standunsicherheiten vorliegen, so darf ActiveTEP-App nicht verwendet werden.

5. Sehdefizite und Sehstörungen

ActiveTEP-App darf nicht verwendet werden, wenn aufgrund einer Sehstörungen die Hinweise in der App nicht erkannt werden.

6. Verletzungen

ActiveTEP-App darf nicht verwendet werden, wenn Schmerzen auf ein Trauma oder eine andere körperliche Verletzung zurückzuführen sind und nicht medizinisch untersucht wurden.

7. Nicht abgeklärte Krebserkrankungen

Sollten ungeklärte Krebserkrankungen vorliegen, so darf die ActiveTEP-App nicht verwendet werden.

8. Akute und chronische Infektionen

Akute, aber auch chronische Infektion mit Unwohlsein, Fieber und Abgeschlagenheit sind ein Ausschlussgrund.

9. Wirbelsäulenerkrankungen

Sollten Wirbelsäulenerkrankungen vorliegen, die Taubheitsgefühle und Kraftschwäche in den Beinen hervorrufen, so darf die ActiveTEP-App nicht verwendet werden.

Systemanforderungen

Für die Nutzung der Gesundheits-App ActiveTEP ist ein Smartphone oder Tablet mit Internetzugang erforderlich.

Die ActiveTEP-App kann im Google Play Store oder im Apple App Store heruntergeladen werden und ist mit Smartphones kompatibel, die mindestens über Android SDK Version 21 oder iOS 16.0 verfügen.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch den Klick auf den Button „Zahlungspflichtig abonnieren" zustande. Zuvor müssen die Kontaktinformationen sowie eine Zahlungsmethode ergänzt werden. Anschließend wird den Nutzer:innen eine Bestellbestätigung sowie die Rechnung zu der Bestellung per E-Mail zugeschickt. Die Nutzer:innen sind im Rahmen des Bestellvorganges dazu verpflichtet, eine E-Mail einzugeben, auf die Sie Zugriff haben.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und verfügbare Zahlungsmittel

(1) Die Preise für die ActiveTEP App sowie das ActiveTEP Arbeitsbuch können jeweils dem Angebot auf der Internetseite www.activetep.de entnommen werden. Alle Preisangaben sind inklusive Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Für Artikel, welche zum Zeitpunkt des Kaufes als Sonderangebot ausgewiesen sind oder für die ein Gutschein eingelöst wurde, ist der reduzierte Preis im endgültigen Angebot der Bestellung enthalten.

(2) Der Preis wird mit Abschluss der Bestellung fällig und über den Zahlungsdienstleister Stripe eingezogen.

(3) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Die verfügbaren Zahlungsmittel werden vor Beginn des Bestellvorgangs angezeigt.

(4) Wird eine Zahlung verspätet geleistet, ist die DORA GmbH berechtigt, den Nutzer:innen die ihr entstandenen Kosten hierfür in tatsächlicher Höhe in Rechnung zu stellen. Die DORA GmbH behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche im Falle eines Zahlungsverzuges vor. In jedem Fall bleibt es den Nutzer:innen vorbehalten, einen geringeren Schaden / Aufwand der DORA GmbH nachzuweisen.

§ 5 Kündigung

Eine Kündigung des ActiveTEP-App Abonnements ist während der Laufzeit der ersten 6 Monate ausgeschlossen. Dies gilt nicht für das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund durch den Nutzer oder durch die DORA GmbH.

§ 6 Leistungen des Herstellers; keine ärztliche Beratung

(1) Der Hersteller bietet Nutzer:innen, die die unter § 2 „Nutzungsvoraussetzungen" definierten Voraussetzungen erfüllen, die „ActiveTEP-App" an.

(2) Die ActiveTEP App kann im Apple „App-Store" sowie im Google „Play Store" kostenlos heruntergeladen werden.

(3) Der Hersteller bietet ausdrücklich keine ärztliche Beratung oder Behandlung an. Die produktseitigen Angebote ersetzen keine eine ärztliche Beratung, Betreuung oder Diagnose.

§ 7 Pflichten der Nutzer:innen

(1) Den Nutzer:innen obliegt es, den Anweisungen des Therapie-Programms und der Gebrauchsanweisung unbedingt Folge zu leisten. Gegebenenfalls angezeigte Warnungen bzw. Hinweise sind zu beachten. Die Gebrauchsanweisung kann auf der Website unter www.activetep.de/gebrauchsanweisung und in der ActiveTEP-App über die Einstellungen aufgerufen werden.

(2) Die Nutzer:innen sind verpflichtet, ihre individuellen Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Im Falle eines Missbrauchs der Zugangsdaten durch Dritte verpflichten sich die Nutzer:innen nach Kenntnis des Missbrauchs ihre Zugangsdaten unverzüglich zu ändern und den Hersteller über eine missbräuchliche Nutzung unverzüglich zu informieren.

(3) Die Nutzer:innen verpflichten sich, keine Inhalte oder Informationen des Herstellers an Dritte weiterzugeben, es sei denn, diese Inhalte oder Informationen wurden von dem Hersteller selbst öffentlich zugänglich gemacht (z. B. Inhalte auf der Internetseite und sonstigen Internetauftritten der Herstellerin) oder explizit zur Weitergabe freigegeben.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher und Muster-Widerrufsformular

(1) Kunden steht ein Widerrufsrecht zu. Kunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen in der folgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt beim Vertrag über die ActiveTEP-App vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Beim Kauf des ActiveTEP-Arbeitsbuchs beträgt sie vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DORA Digitale Orthopädie Anwendungen GmbH, Essener Str. 100, 04357 Leipzig, Telefon: +49 341 9898 9090, E-Mail: kontakt@activetep.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Beim Kauf des ActiveTEP-Arbeitsbuchs gilt zusätzlich: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

  1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(4) Sie können für Ihren Widerruf das folgende Widerrufsformular verwenden:

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An DORA GmbH, Essener Str. 100, 04357 Leipzig, E-Mail: kontakt@activetep.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*) ____________

Name des/der Verbraucher(s) ____________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ____________
(Straße, Nr., PLZ, Ort)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum ____________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 9 Haftung und Haftungsausschluss

(1) Die DORA GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die DORA GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Nutzer:innen aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DORA GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

§ 10 Verfügbarkeit des Angebotes

Die Nutzer:innen wissen und erkennen an, dass eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Angebote des Herstellers technisch nicht realisierbar ist. Der Hersteller arbeitet jedoch daran, seine Angebote so weit wie möglich unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Störungen oder zeitlich befristete Nichtverfügbarkeit kann u. a. durch Wartungsarbeiten oder unerwartete technische Probleme entstehen. Der Hersteller legt vorhersehbare Wartungsarbeiten auf Zeiten, in denen ihre Angebote wenig genutzt werden und kündigt entsprechende Wartungsarbeiten nach Möglichkeit rechtzeitig vorher an.

§ 11 Datenschutz

Alle Informationen zum Datenschutz, zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten und von besonderen Kategorien von Daten sind zu finden in unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Urheberrechte

Alle Inhalte auf den Internetseiten des Herstellers, in der ActiveTEP App, dem ActiveTEP-Begleitbuch sowie auf sonstigen herstellerseitigen Veröffentlichungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung die nicht von der Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und des Herstellers abgedeckt ist, ist verboten, wenn und soweit keine ausdrückliche Zustimmung des Herstellers zur konkreten Verwendung mindestens in Textform erteilt wurde.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist der Sitz der DORA GmbH in Leipzig.

(2) Wenn und soweit Kaufleute Vertragspartner sind, ist der Gerichtsstand der Sitz der DORA GmbH in Leipzig.

(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

§ 14 Änderung der Leistungen und Änderungen dieser AGB

(1) Die DORA GmbH kann die App ändern, wenn einer der Gründe des Abs. 2 vorliegt, den Nutzer:innen keine zusätzlichen Kosten entstehen und sie klar und verständlich informiert werden. Beeinträchtigt eine Änderung die Nutzbarkeit mehr als unerheblich, informiert die DORA GmbH vorab auf einem dauerhaften Datenträger. Die Nutzer:innen können den Vertrag dann innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich beenden.

(2) Die DORA GmbH behält sich außerdem das Recht vor, die angebotenen Leistungen zu ändern und abweichende oder neue Leistungen anzubieten,

  1. wenn dies erforderlich ist, um einer hoheitlichen Maßnahme bzw. Aufforderung nachzukommen;
  2. wenn dies aufgrund eines Gerichtsurteils erforderlich ist;
  3. wenn dies zur Anpassung der Leistungen an eine geänderte Rechtslage erforderlich ist;
  4. wenn eine Änderung erforderlich ist, um eine Sicherheitslücke zu schließen;
  5. wenn eine Änderung rein technischer oder organisatorischer Art ist und ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer vollzogen werden kann;
  6. wenn eine Änderung ausschließlich vorteilhaft für den Nutzer ist.

(3) Änderungen der angebotenen Leistungen, die nur einen nicht wesentlichen Einfluss auf die Funktionalität haben, gelten nicht als Leistungsänderung. Solche nicht wesentlichen Änderungen sind zum Beispiel grafische bzw. designmäßige Anpassungen oder Fehlerbehebungen.

(4) Änderungen dieser AGB werden für bestehende Verträge nur wirksam, wenn die Nutzer:innen ihnen zustimmen.

(5) Über jede geplante Änderung werden die Nutzer:innen rechtzeitig vorher informiert.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sind diese Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so gilt § 306 BGB.